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gj - 2008-07-08
Am 7. Juli 2008 informierten sich 25 Teilnehmer bei einer Veranstaltung der Grünen Jugend Wolfenbüttel über die neuen Strategien der Nazi-Szene in Niedersachsen. Sven-Christian Kindler, der Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen, berichtete in seinem Vortrag in Wolfenbüttel über die scheinbar moderne Argumentationsform von Rechtsextremen. So geben NPD und Nazi-Kameradschaften vor gegen Globalisierung und Kapitalismus zu sein, um so ihre rassistische und antisemitische Hetze besser in der Bevölkerung verbreiten zu können. Auch ihre Forderungen nach einem "nationalen Sozialismus" seien nichts als hohle Phrasen. Kindler: "Nazis sind nicht sozial. Sie wollen das Führerprinzip im Betrieb, Gewerkschaften verbieten und eine faschistische Diktatur errichten."
Des Weiteren ging der Rechtsextremismusexperte auf das verstärkte Auftreten von NPD und Kameradschaften in Kommunen ein. So versuchen die Rechtsextremen durch Müllsammelaktionen oder Teilnahme an Sportfesten ein bürgerliches und seriöses Image vorzutäuschen. Nichts desto trotz ist die Nazi-Szene in Niedersachsen immer noch extrem gewalttätig. 2007 registrierte die Polizei im Durchschnitt jeden dritten Tag eine rechtsextreme Gewalttat. Die Dunkelziffer liegt aber noch weit über den offiziellen Zahlen. "Mehr als 130 Menschen haben Nazis seit der Wende ermordet. Die Szene ist immer noch extrem gefährlich und brutal." so Kindler. In der niedersächsischen NPD versucht vor allem der Wolfenbüttler Kreistagsabgeordnete Andreas Molau die Kooperation mit den gewalttätigen neonazistischen Kameradschaften auszubauen.
Zum Ende seines Vortrags wies Kindler auch auf die weit verbreitenden menschenverachtenden Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft hin. Ausländerfeindlichkeit, Homophobie, Sexismus oder Antisemitismus seien ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die Debatte um Jugendkriminalität im Landtagswahlkampf in Hessen oder die faktische Abschaffung des Asylrechts vor 15 Jahren zeigten anschaulich, wie weit rassistische Einstellungen und Vorurteile in der Mitte der Bevölkerung verwurzelt seien und von Politikern ausgenutzt und gefördert werden. Kindler: "Egal, ob bei Nazis, in der Schule oder im Sportverein: Ausländerhass, Homophobie und Antisemitismus sind immer abzulehnen. Keine Toleranz für Intoleranz."
