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2011-11-21
Verkehrszeichen 262. In der Ausführung mit 7,5 t soll es an beiden Enden der Ernst-Moritz-Arndt-Straße stehen.
Als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen wir folgenden Antrag zur Beschlussfassung im Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Verwaltungsausschuss:
Die Ernst-Moritz-Arndt-Straße wird mit einem Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge mit einem tatsächlichen Masse von größer als 7,5 t belegt (Verkehrszeichen 262). Davon ausgenommen wird der Linien- und Anliegerverkehr.
Begründung
Da Navigationsgeräte für LKW häufig die kürzesten Wege innerhalb von Städten ausweisen und die Ernst-Moritz-Arndt-Straße auch abgesehen davon als Schleichweg für LKW benutzt wird, soll dem durch eine entsprechende Beschilderung entgegen gewirkt werden.
Die für den Einzelhandel verwendeten LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t sind von dieser Regelung nicht betroffen, und der Linienverkehr sowie der ausnahmsweise Verkehr, der durch besondere Anliegen verursacht wird, sind von der Regelung ausgenommen.
Dieser Antrag gehört in den Zusammenhang zweier weitere Anträge zur Ernst-Moritz-Arndt-Straße:
» Antrag: Tempo 30 in der Ernst-Moritz-Arndt-Straße
