zum Seiteninhalt zur Navigation

Diese Seiten sind hoffentlich barrierefrei. Die vorherigen Links erleichtern das Bewegen innerhalb der Einzelseite. Es gibt keine Layout-Tabellen, kein Javascript, keine andere Formatierungen außer im CSS. - Viel Spaß beim Surfen!

Archiv-Seiten des Kreisverbandes Wolfenbüttel

 

Bündis90/DIE GRÜNEN
 

Kampf für schnelleren Atomausstieg geht weiter

Wolfenbütteler Grüne mit ihren Anträgen beim Bundesparteitag erfolgreich

2011-06-28

Auch wenn die Grünen im Bundestag dem Ausstiegsgesetz der Regierung grundsätzlich zustimmen werden: Das Abschalten des letzten Atomkraftwerkes erst im Jahre 2022 ist für sie unakzeptabel, sie werden mit aller Kraft für weiter einen schnelleren Ausstieg streiten. Wie die Wolfenbütteler Delegierten Heiko und Judith und Michael Fuder berichteten, hat dies der Bundesparteitag der Grünen auf Antrag des Kreisverbandes Wolfenbüttel unmissverständlich klargestellt. Der Wortlaut des vom Bundesvorstand übernommen Antrages lautet:

„Wir haben immer zuverlässig im Rahmen unserer politischen Möglichkeiten für die schnellstmögliche Abschaltung aller AKWs in Deutschland gekämpft. Bürgerinitiativen und die ganze Bevölkerung konnten sich darauf genauso verlassen wie unsere politischen Konkurrenten, die Pioniere der Energiewende genauso wie die Atomkonzerne. Wir werden auch weiterhin mit aller Kraft dafür arbeiten, dass das letzte Atomkraftwerk so bald wie möglich endgültig vom Netz geht, und zwar deutlich vor dem von der Bundesregierung geplanten Jahr 2022. Insofern ist unsere Zustimmung zur Änderung des Atomgesetzes als Zustimmung zum Ausstieg zu verstehen, nicht aber zu seinem Zeitplan. Wir werden die allgemeine Akzeptanz für einen früheren Ausstieg erhöhen durch eine Beschleunigung der Energiewende; und wir werden veränderte politische Mehrheiten im Bundestag dafür nutzen, alle dafür notwendigen politischen Prozesse und Gesetzesänderungen anzustoßen und durchzusetzen.“

Außerdem wurde auch der Antrag aus Wolfenbüttel angenommen, wonach die Grünen sich für eine Aufnahme des Atomkraft-Verzichts ins Grundgesetz aussprechen. Ein dritter Antrag aus dem „Asse-II-Kreisverband“ beschäftigte sich mit der Lagerung von Atommüll; hier sprechen sich die Wolfenbütteler Grünen dafür aus, Atommüll künftig nur noch rückholbar zu lagern – eine Erfahrung aus dem Asse-Debakel. Diesen Antrag überwies der Parteitag an die Bundestagsfraktion, die sich umfassend mit der Problematik beschäftigen will; Auswirkungen hätte eine Kehrtwende in diesem Punkt auch auf Schacht Konrad und Morsleben. Michael Fuder: „Wir wollen, dass diese Verfahren vor dem Hintergrund der Erfahrungen in der Asser neu aufgerollt werden.“

Die Wolfenbütteler Vertreter zeigten sich von der sechsstündigen Debatte sehr angetan: „Es wurde mit hohem Engagement und Sachkenntnis sehr kontrovers diskutiert, wobei immer der Respekt vor den anderen Meinungen deutlich wurde“, so Heiko Judith. Als erfreulich empfand er auch die Tatsache, dass so viele junge Delegierte zwischen 20 und 30 Jahren dabei waren: „Da muss einem um die Zukunft der Grünen nicht bange sein!“

Heiko Judith und Michael Fuder

 

zur Navigation zum Seiteninhalt