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Archiv-Seiten des Kreisverbandes Wolfenbüttel

 

Bündis90/DIE GRÜNEN
 

Sickter Grüne diskutieren über neue Koalitionen

Vertrauen und Gemeinsamkeit zählen

sickte - 2008-10-09

"Im Gemeinderat Denkte gibt es inhaltlich mehr Nähe zwischen Schwarz und Grün als zwischen Rot und Grün. Das sieht im Kreistag schon wegen der ablehnenden Haltung der CDU zu einer Integrierten Gesamtschule ganz anders aus", resümierte Jan-Christian Müller auf der Veranstaltung der Grünen in der Samtgemeinde Sickte zum Thema "Neue Koalitionen?".

Der Einladung waren neben grünen Kommunalpolitikern aus der Samtgemeinde Sickte und Kneitlingen mit Uwe Schäfer und Alexander von Veltheim auch zwei CDU-Politiker gefolgt. Wie Jan-Christian Müller bildet auch Hans-Dieter Rummert in der Gemeinde Kneitlingen eine Gruppe mit der CDU. Beide betonten in der Diskussion, dass es einen harmonisch-fairen Umgang miteinander gebe ohne den Zwang zur Gruppendisziplin. Gegenseitiges Vertrauen, darin waren sich alle Anwesenden einig, bilde eine wichtige Grundlage für eine gute politische Zusammenarbeit. Dies allein reiche jedoch nicht aus. Je höher die politische Ebene sei, umso mehr spielten die politischen Grundlinien eine entscheidende Rolle für mögliche Gruppenbildungen und Koalitionen.

"Wir sehen inhaltliche Berührungspunkte, aber auch Differenzen zu den anderen demokratischen Parteien: Wir wollen die Schöpfung und die Natur erhalten, wir stehen für ein kapitalismuskritisches Gerechtigkeitsstreben und soziale Verantwortung, uns liegt der Schutz individueller Freiheit und emanzipatorischer Eigenverantwortlichkeit am Herzen. In dieser Kombination gibt es das nur bei den Grünen", betont Holger Barkhau, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Sickter Gemeinderat und Mitglied im Samtgemeinderat.

Politische Unterschiede seien in einer Demokratie wichtig, Notgemeinschaften über alle Parteigrenzen hinweg solle es nur in Krisenzeiten oder bei der Abwehr rechtsextremer Aktivitäten geben, merkte Michael Ratzkowsky, Mitglied im Sickter Samtgemeinderat, an. "Die Grünen stehen für eine neue Schulpolitik mit Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems, für eine moderne Familienpolitik mit Ganztagsbetreuung, für die Ablehnung von Atom- und Kohlekraft", erklärte Christiane Wagner, Fraktionssprecherin der Grünen im Sickter Samtgemeinderat und Ratsmitglied in der Gemeinde Evessen. Koalitionen mit den Grünen könne es auch in Zukunft nur auf der Basis dieser Grundsätze geben. "In einem Fünf-Parteien-System muss auch über Bündnisse zwischen drei Parteien nachgedacht werden. Diese Bündnisse machen jedoch nur dann Sinn, wenn Vertrauen und die Einigung auf gemeinsame Inhalte zusammen kommen", fasste Diskussionsleiter und Grünen-Sprecher Karlheinz Pfeiff das Ergebnis des Diskussionsabends zusammen. Vertrauensbildend sei solch ein Meinungsaustausch allemal, bezüglich der Inhalte gebe es jedoch nach wie vor viele grundsätzliche Unterschiede zwischen der CDU und den Grünen.

 



Jan-Christian Müller (links) berichtet über seine Erfahrungen mit einer schwarz-grünen Gruppe

 

 

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