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schoe - 2008-04-23
Von Stephan Hespos
SCHÖPPENSTEDT. Wie könnte eine gerechte Gebühr für Niederschlagswasser aussehen? Diese Frage stellen sich derzeit Politik und Verwaltung in der Samtgemeinde Schöppenstedt. Anlass sind jährlich anfallende Kosten von 280000 Euro, auf denen die Kommune sitzen bleibt.
Wie berichtet, steht die Kommunalaufsicht den klammen Schöppenstedtern auf den Füßen. Sie fordert: Die Samtgemeinde müsse ihre Einnahmepotenziale ausschöpfen. Bislang ist das Entsorgen des Niederschlagswassers kostenlos. Die Verwaltung prüft derzeit in Eilum, auf der Basis welcher Kriterien ein gerechtes Gebührensystem aufgebaut werden könnte. Den Auftrag dazu hat der Samtgemeinde-Ausschuss erteilt.
In die Debatte schalten sich nun Bündnis 90/Die Grünen ein. Samtgemeinderatsmitglied Hilmar Nagel meint: "Wir sind uns einig über die notwendige Einführung einer Kostenbeteiligung der Nutzer an der Instandhaltung und den laufenden Kosten der Niederschlagswasser-Kanalisation." Beim Ermitteln der gebührenrelevanten Flächen sollten in jedem Fall unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe zugrunde gelegt werden.
Nagel: "Wir in der Samtgemeinde Schöppenstedt brauchen hierzu das Rad nicht neu erfinden." So gebe es hinreichend gute Beispiele in anderen Gebietskörperschaften.
Die Grünen regen nun an, Flächen mit unterschiedlichen Abflussbeiwerten zu versehen. Faktor eins könnte demnach für alle Dachflächen im Grundriss gelten sowie für alle stark befestigten Fläche wie Asphalt, Beton, Pflaster und Naturstein mit dichten Fugen. Faktor 0,6 könnte greifen bei teildurchlässigen Flächen. Gemeint sind Pflaster mit offenen Fugen, Ökopflaster, Naturstein mit offenen Fugen und Gründächer. Nagel: "Durch die unterschiedlichen Abflussbeiwerte soll sichergestellt werden, dass eine Gebühr nur in der Höhe anfällt, wie die Abflussleistung in Anspruch genommen wird."
Auf Anfrage sagt Samtgemeinde-Bürgermeisterin Ruth Naumann (SPD) dazu: "Das Modell, das wir als Verwaltung entwickelt haben, geht noch viel weiter." So würde auch nach Zisternen, Fugen über drei Zentimetern etc. differenziert. "Wir wollen die Belastungen für den einzelnen so gering wie möglich halten." Im Moment stehe die Debatte am Anfang. "Die ersten Ergebnisse aus Eilum liegen im Mai vor."
Unterdessen fordern die Grünen ein Gesamtkonzept zur Regenwasserbewirtschaftung. Diese müsse auch die Anlage von Hecken in der Land- und Forstwirtschaft sowie den Bau von Versickerungsmulden einschließen. Zudem plane man eine Info-Veranstaltung. Der Termin werde rechtzeitig bekanntgegeben.
Quelle: Braunschweiger Zeitung, Wolfenbuettel, 23. April 2008, Wolfenbüttel Lokales, Seite 47
