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Sie kommen und gehen und keiner weiß warum! Die versuchsweise aufgestellten Tempo 30-Schilder im Kalten Tal wurden zunächst vor den Sommerferien abmontiert. Ein Versuchsergebnis gab es aufgrund fehlender Kriterien anscheinend nicht. Nach Protesten des Schulelternrates des Theodor-Heuss-Gymnasiums und der Ratsfraktion bzw. des Stadtverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen hat Bürgermeister Pink eine Wiederholung des Versuchs veranlasst, mit dem Ziel, ein belastbares Ergebnis vorweisen zu können.
Mit Enttäuschung nehmen wir nun zur Kenntnis, dass der Verkehrsversuch zum Jahreswechsel wieder beendet wurde. Allerdings kann die Verwaltung auch vier Wochen nach Versuchsende wieder nicht die Kriterien benennen. "In der Sitzung des Bauausschusses vom 2. Dezember 2008 haben wir nach den Rahmenbedingungen und den Kriterien gefragt und einer Protokollbeantwortung zugestimmt.", so Stefan Brix, Bauauschussmitglied der Grünen. Als Unverschämheit wertet Ratsmitglied Jürgen Selke-Witzel eben diese Protokollantwort vom 15. Januar, die lautet "Die Antwort erfolgt im nächsten Protokoll". "Dies ist weder die von der Verwaltung vielbeschworene Bürgerfreundlichkeit noch ein hinnehmbarer Umgang mit den politischen Verantwortlichen", so Selke- Witzel weiter.
Die Versuchsbedingungen auch auf Nachfrage nicht nennen zu können, öffnet den Raum für Spekulationen. Die Grüne Ratsfraktion fordert Tempo 30 nicht nur im Kalten Tale, vielmehr sollte im gesamten Dreieck, das von Adersheimer und Goslarscher Straße aufgespannt wird, einheitlich Tempo 30 gelten. Dadurch ließe sich der Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten verdrängen und das Miteinander verschiedener Verkehrsteilnehmer befördern. Mit einfachen einheitlichen Verkehrsregeln (Tempo 30, Rechts-vor-Links) ist den Verkehrsteilnehmer die Freiheit gegeben, sich verantwortungsvoll und menschlich im Straßenverkehr zu verhalten. Denn weder Autofahrer, Radfahrer noch Fußgänger sind grundsätzlich rücksichtslose Menschen, auch wenn die heutige Straßenverkehrsordnung sie oft so behandelt.
Bericht der Braunschweiger Zeitung von 3. Februar 2009
Von Kai-Uwe Ruf
WOLFENBÜTTEL. Die Wolfenbütteler Verwaltung hat die Grünen in der Stadt geärgert. Die Kommunalpolitiker engagieren sich wie auch der Elternrat des Theodor-Heuss-Gymnasiums für eine Tempo-30-Zone im Kalten Tal. Die Stadt stellte versuchsweise Schilder auf. Als die Stadt den Versuch Ende Dezember beendete, fragten die Grünen nach den Kriterien. Bislang erhielten sie aber keine Antwort.
Mit einer Protokoll-Antwort würden sie auf die nächste Protokoll-Antwort vertröstet, schreibt Fraktionsvorsitzender Markus Brix in einer Mitteilung. Ratsmitglied Jürgen Selke-Witzel schimpft in der Presseerklärung: "Dies ist nicht die viel beschworene Bürgerfreundlichkeit."
Die Grünen hatten im Bauausschuss der Stadt nach den Kriterien für den Versuch gefragt. Mit einer Antwort, die die Verwaltung dem Protokoll der Sitzung anhängt, wären sie zufrieden gewesen, sagt Markus Brix. Nun sei der Versuch aber bereits sechs Wochen beendet und immer noch läge keine Antwort vor. Der Fraktionsvorsitzende vermutet: "Es gab gar keine Kriterien."
Dem widerspricht Jörn Illemann vom Bürgeramt der Stadt heftig: "Anfragen der Grünen werden generell beantwortet." In diesem Fall sei es jedoch nicht möglich gewesen früher umfassend zu antworten. Illemann: "Im Kalten Tal gab es noch bis 23. Januar eine Verkehrszählung." Um zu vergleichbaren Ergebnissen zu kommen, habe die Stadt den Verkehr mit und ohne Tempo-30-Schilder erfassen müssen. Die Antwort der Verwaltung sollen die Grünen zur Bauausschusssitzung im Februar erhalten.
Quelle: Braunschweiger Zeitung, Wolfenbüttel, 3. Februar 2009, Wolfenbütteler Zeitung, Seite 33
