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eaf - 2009-09-29
In der Samtgemeinde Schöppenstedt erlangte der Bundestagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Selke-Witzel 5,8% der Erststimmen (+2% Bundestagswahl 2005) und 9,1% bei den Zweitstimmen (+2,9% Bundestagswahl 2005). Der Vorstand des Ortsverbandes Elm-Asse-Fallstein von Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich ganz herzlich bei seinen Wählern.
Die Freude über das starke Ergebnis für die Grünen wird getrübt von der Aussicht auf die kommende Regierung von Schwarz-Gelb. Durch die zu erwartende Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke werden keine neuen Arbeitsplatz geschaffen. Stattdessen wird vermutlich Druck auf die Branche der Erneuerbaren Energien ausgeübt. Statt der erhofften neuen Jobs werden wir - wie in der Biokraftstoffbranche - mit Arbeitsplatzverlusten rechnen müssen. Die Arbeitslosigkeit unter Schwarz-Gelb wird sehr wahrscheinlich deutlich zunehmen, da auch die Wirkung der Konjunkturprogramme nur von kurzer Dauer sein wird (siehe Abwrackprämie). Gleichzeitig dürfen wir eine Verschärfung der Probleme in der Atomenergie, der Nutzung von Kohle und Erdöl erwarten. Klimaschutz wird an den Rand gedrängt werden. Da in Union und FDP überhaupt kein Bewusstsein für die Probleme des Überschreitens von Peak Oil (des Fördermaximums von Erdöl) vorhanden ist, werden sie von den Entwicklungen überrascht sein und mit hilflosen Aktionen, wie z.B. die Senkung der Mineralölsteuer, auf die zu erwartenden Preissteigerungen auf den Weltölmärkten reagieren. Gerade Schwarz-Gelb hat bisher keine Konzepte um auf die schnell wachsenden Probleme der Energiekrise zu antworten genannt.
Auch der sichere Umgang mit dem Atommüll wird sehr wahrscheinlich schwieriger werden, da nun, wie im Niedersächsischen Landtag, auch im Bundestag eine CDU-FDP Regierung regieren wird. So kann es passieren, dass Gorleben zum Endlager für hochradioaktive Atommüll wird. Lutz Seifert Vorstandsmitglied vom Ortsverband Elm-Asse-Fallstein sagt: "Auch in der Asse müssen wir aufpASSEen, dass wir die sicherste Lösung für Mensch und Umwelt erreichen. Dies wird unter der neuen Bundesregierung nicht einfacher."
Das Foto zeigt Familie Selke-Witzel (rechts) und Familie Seifert auf der Wahlparty von Bündnis 90/Die Grünen
